Kaum ein Thema wird derzeit im Internet so stark diskutiert wie Uploadfilter und das Leistungsschutzrecht. Dabei sah es lange Zeit so aus, als k\u00f6nne keine Einigung vor der n\u00e4chsten Wahl erzielt werden. Dies hat sich kurzfristig ge\u00e4ndert und es gibt einen ersten Entwurf f\u00fcr einen entsprechenden Gesetzestext. Genauer gesagt geht es um Artikel\u00a0 11 und 13 der Urheberrechtsreform.<\/p>\n
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<\/h3>\nLeistungsschutzrecht- worum geht es?<\/strong><\/h3>\nGenerell m\u00fcssen Urheber eines Werkes gesch\u00fctzt werden. Erstelle jemand zum Beispiel ein Foto, einen Text oder ein Musikst\u00fcck so besitzt er das Urheberrecht an diesem Werk. Er selbst kann entscheiden, was damit geschehen soll und wo, wie und durch wen es benutzt werden darf. F\u00fcr eine Verwendung steht ihm eine Leistung zu. Er kann sich aber auch entscheiden, sein Werk zum Bespiel durch eine CC (Creative Commons) Lizenz zur Verf\u00fcgung zu stellen. Diese findet man zum Beispiel bei Bildplattformen wie\u00a0unsplash<\/a>. Aber auch hier muss man genau schauen, um welche CC-Lizenz es sich handelt, was mit dem Bild erlaubt ist und ob und wie man auf die Quelle hinweisen muss.<\/p>\n![\"\"](\"https:\/\/www.die-mitfahrzentrale.de\/wp-content\/uploads\/2019\/02\/europe-3256079_1280-300x159.jpg\")
<\/a><\/p>\nDas Urheberrechte gesch\u00fctzt werden m\u00fcssen steht au\u00dfer Frage. Au\u00dferdem muss ein Urheber auch f\u00fcr die Verwendung seines Werkes entlohnt werden. In der aktuellen Diskussion geht es aber um die Umsetzung dieses Schutzes.<\/p>\n
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<\/h3>\n<\/h3>\nVerschiedene Vorschl\u00e4ge<\/strong><\/h3>\nIn den letzten Wochen und Monaten gab es verschieden Versionen, wie die beiden betreffenden Artikel und damit die neuen Urheberrechtsrichtlininen aussehen k\u00f6nnten. Alle Versionen hatten Vor- und Nachteile. Und es sah lange so aus, als k\u00f6nne man sich nicht so schnell einigen. Die Gespr\u00e4che fanden hierbei im Trilog zwischen Europ\u00e4ischen Parlament, Rat und Kommission statt und sind nicht \u00f6ffentlich. Trotzdem wurden die Ergebnisse im Internet geleakt und somit allen zug\u00e4nglich gemacht.<\/p>\n
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Pl\u00f6tzliche Einigung<\/strong><\/h3>\nLange Zeit geh\u00f6rten vor allem Deutschland und Frankreich zu den Blockieren der Reform. Im Februar kam dann pl\u00f6tzlich die Wende und beide einigten sich auf einen Kompromiss. Und dieser beinhaltete die extremste Form des Artikels 13 und f\u00fchrt direkt zur Diskussion um Uploadfilter. Im Zuge dieser Entwicklung wurden die Verhandlungsergebnisse an die \u00d6ffentlichkeit gebracht. Vor allem die Abgeordnete Julia Reda<\/a> von der Piratenpartei berichtete immer wieder.<\/p>\n <\/p>\n
Beispiel der Probleme<\/strong><\/h3>\nAm besten kann man die Probleme, die durch diesen Artikel entstehen durch ein Beispiel erkennen. Nehmen wir eine Bildplattform, wie ich sie schon angesprochen habe. Diese stellt ihre Bilder in der CC-Lizenz zur Verf\u00fcgung. Man darf diese also relativ frei benutzen- je nach der Stufe der Lizenz. Nun muss diese Plattform vor dem ver\u00f6ffentlichen dieser Bilder pr\u00fcfen, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Dazu m\u00fcssen aber die Urheber ihre Bilder zur Verf\u00fcgung stellen, damit man diese abgleichen kann. Das f\u00fchrt zu riesigen Datenmengen. Alternativ soll die Plattform mit allen Urhebern Vertr\u00e4ge abschlie\u00dfen. Wie soll dies umgesetzt werden?<\/p>\n
![\"\"](\"https:\/\/www.die-mitfahrzentrale.de\/wp-content\/uploads\/2019\/02\/fokus-gerechtigkeit-gericht-531970-pexels-300x167.jpg\")
<\/a><\/p>\nDie einzige M\u00f6glichkeit, Werke abzugleichen stellen technische\u00a0Filter da. Wie soll man diese Aufgabe sonst bewerkstelligen? Und selbst die bef\u00fcrwortenden Politiker die Uploadfilter abstreiten widersprechen sich selbst. Man kann keine Lizenzen mit der ganzen Welt abschlie\u00dfen.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich wird Youtube jetzt nicht abgeschaltet. Aber kleinere Plattformen bekommen durchaus ein Problem, die Forderungen zu erf\u00fcllen und im Zweifelsfall die Haftung zu \u00fcbernehmen. Im Endeffekt wird man eher einen Upload verhindern und damit durchaus die Meinungsfreiheit einschr\u00e4nken auch wenn es sich zum Beispiel nur um ein Zitat handelt \u2013 denn dies ist immer noch zul\u00e4ssig unterliegt aber auch strengen Kriterien.<\/p>\n
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Auswirkungen auf die MiFaZ<\/strong><\/h3>\n![\"\"](\"https:\/\/www.die-mitfahrzentrale.de\/wp-content\/uploads\/2019\/02\/Hauptseite-letzteEintrage-300x240.png\")
<\/a>Wie die konkreten Auswirkungen auf uns sind m\u00fcssen wir abwarten. Prinzipiell\u00a0basiert unsere Seite nicht auf urheberrechtlich gesch\u00fctzten Werken. Aber auch auf Fotos k\u00f6nnen urheberrechtlich\u00a0gesch\u00fctzte Anteile zu sehen sein. Fotos<\/a> werden bei uns aber noch von uns selbst gepr\u00fcft und freigeschaltet, so dass wir diesen Anteil abfangen k\u00f6nnen.<\/p>\n <\/p>\n
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<\/h3>\n<\/h3>\n<\/h3>\nWas kann man tun?<\/strong><\/h3>\nJeder sollte sich zun\u00e4chst einmal informieren, um was es \u00fcberhaupt geht. Dazu gibt es verschiedene Seiten und Videos, die Probleme und auch M\u00f6glichkeiten einer Urheberrechtsreform und der konkreten Vorschl\u00e4ge erl\u00e4utern. Einige haben auch schon dazu aufgerufen, sich direkt an die Abgeordneten zu wenden wie zum Beispiel auf dem youtube-Kanal der Kanzlei WBS<\/a>, auf dem auch aus juristischer Sicht die Entwicklungen und Probleme erkl\u00e4rt werden.<\/p>\n
Generell m\u00fcssen Urheber eines Werkes gesch\u00fctzt werden. Erstelle jemand zum Beispiel ein Foto, einen Text oder ein Musikst\u00fcck so besitzt er das Urheberrecht an diesem Werk. Er selbst kann entscheiden, was damit geschehen soll und wo, wie und durch wen es benutzt werden darf. F\u00fcr eine Verwendung steht ihm eine Leistung zu. Er kann sich aber auch entscheiden, sein Werk zum Bespiel durch eine CC (Creative Commons) Lizenz zur Verf\u00fcgung zu stellen. Diese findet man zum Beispiel bei Bildplattformen wie\u00a0unsplash<\/a>. Aber auch hier muss man genau schauen, um welche CC-Lizenz es sich handelt, was mit dem Bild erlaubt ist und ob und wie man auf die Quelle hinweisen muss.<\/p>\n Das Urheberrechte gesch\u00fctzt werden m\u00fcssen steht au\u00dfer Frage. Au\u00dferdem muss ein Urheber auch f\u00fcr die Verwendung seines Werkes entlohnt werden. In der aktuellen Diskussion geht es aber um die Umsetzung dieses Schutzes.<\/p>\n <\/p>\n In den letzten Wochen und Monaten gab es verschieden Versionen, wie die beiden betreffenden Artikel und damit die neuen Urheberrechtsrichtlininen aussehen k\u00f6nnten. Alle Versionen hatten Vor- und Nachteile. Und es sah lange so aus, als k\u00f6nne man sich nicht so schnell einigen. Die Gespr\u00e4che fanden hierbei im Trilog zwischen Europ\u00e4ischen Parlament, Rat und Kommission statt und sind nicht \u00f6ffentlich. Trotzdem wurden die Ergebnisse im Internet geleakt und somit allen zug\u00e4nglich gemacht.<\/p>\n <\/p>\n Lange Zeit geh\u00f6rten vor allem Deutschland und Frankreich zu den Blockieren der Reform. Im Februar kam dann pl\u00f6tzlich die Wende und beide einigten sich auf einen Kompromiss. Und dieser beinhaltete die extremste Form des Artikels 13 und f\u00fchrt direkt zur Diskussion um Uploadfilter. Im Zuge dieser Entwicklung wurden die Verhandlungsergebnisse an die \u00d6ffentlichkeit gebracht. Vor allem die Abgeordnete Julia Reda<\/a> von der Piratenpartei berichtete immer wieder.<\/p>\n <\/p>\n Am besten kann man die Probleme, die durch diesen Artikel entstehen durch ein Beispiel erkennen. Nehmen wir eine Bildplattform, wie ich sie schon angesprochen habe. Diese stellt ihre Bilder in der CC-Lizenz zur Verf\u00fcgung. Man darf diese also relativ frei benutzen- je nach der Stufe der Lizenz. Nun muss diese Plattform vor dem ver\u00f6ffentlichen dieser Bilder pr\u00fcfen, ob eine Urheberrechtsverletzung vorliegt. Dazu m\u00fcssen aber die Urheber ihre Bilder zur Verf\u00fcgung stellen, damit man diese abgleichen kann. Das f\u00fchrt zu riesigen Datenmengen. Alternativ soll die Plattform mit allen Urhebern Vertr\u00e4ge abschlie\u00dfen. Wie soll dies umgesetzt werden?<\/p>\n Die einzige M\u00f6glichkeit, Werke abzugleichen stellen technische\u00a0Filter da. Wie soll man diese Aufgabe sonst bewerkstelligen? Und selbst die bef\u00fcrwortenden Politiker die Uploadfilter abstreiten widersprechen sich selbst. Man kann keine Lizenzen mit der ganzen Welt abschlie\u00dfen.<\/p>\n Nat\u00fcrlich wird Youtube jetzt nicht abgeschaltet. Aber kleinere Plattformen bekommen durchaus ein Problem, die Forderungen zu erf\u00fcllen und im Zweifelsfall die Haftung zu \u00fcbernehmen. Im Endeffekt wird man eher einen Upload verhindern und damit durchaus die Meinungsfreiheit einschr\u00e4nken auch wenn es sich zum Beispiel nur um ein Zitat handelt \u2013 denn dies ist immer noch zul\u00e4ssig unterliegt aber auch strengen Kriterien.<\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n <\/p>\n Jeder sollte sich zun\u00e4chst einmal informieren, um was es \u00fcberhaupt geht. Dazu gibt es verschiedene Seiten und Videos, die Probleme und auch M\u00f6glichkeiten einer Urheberrechtsreform und der konkreten Vorschl\u00e4ge erl\u00e4utern. Einige haben auch schon dazu aufgerufen, sich direkt an die Abgeordneten zu wenden wie zum Beispiel auf dem youtube-Kanal der Kanzlei WBS<\/a>, auf dem auch aus juristischer Sicht die Entwicklungen und Probleme erkl\u00e4rt werden.<\/p>\n<\/a><\/p>\n<\/h3>\n
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Verschiedene Vorschl\u00e4ge<\/strong><\/h3>\n
Pl\u00f6tzliche Einigung<\/strong><\/h3>\n
Beispiel der Probleme<\/strong><\/h3>\n
<\/a><\/p>\nAuswirkungen auf die MiFaZ<\/strong><\/h3>\n
<\/a>Wie die konkreten Auswirkungen auf uns sind m\u00fcssen wir abwarten. Prinzipiell\u00a0basiert unsere Seite nicht auf urheberrechtlich gesch\u00fctzten Werken. Aber auch auf Fotos k\u00f6nnen urheberrechtlich\u00a0gesch\u00fctzte Anteile zu sehen sein. Fotos<\/a> werden bei uns aber noch von uns selbst gepr\u00fcft und freigeschaltet, so dass wir diesen Anteil abfangen k\u00f6nnen.<\/p>\n<\/h3>\n
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Was kann man tun?<\/strong><\/h3>\n